DeutscheAnwaltAkademie

Gewerblicher Rechtsschutz § 15 FAO

Einstweilige Verfügung im Gewerblichen Rechtsschutz

 

26.06.2020 / Stuttgart

Nr. 51512-20 - Belegungsliste: noch Plätze frei

Preisgruppen:

390,00 €* / 430,00 €*
zzgl. gesetzl. USt.

An wen richtet sich das Seminar?
Rechtsanwälte/-innen und - soweit forensisch aktiv - auch Patentanwälte/-innen sowie Rechts- und Personalabteilungen

Worum geht es?
Systematisch und problemorientiert werden die Möglichkeiten und Schwierigkeiten der einstweiligen Verfügung im Gewerblichen Rechtsschutz erläutert und die örtlichen Besonderheiten der OLG-Rechtsprechung dargestellt. Die Teilnehmenden sollten nach Besuch des Seminars imstande sein, unlautere Werbung oder die rechtswidrige Verletzung einer Marke durch eine einstweilige Verfügung wirkungsvoll zu stoppen bzw. sich mittels einer Schutzschrift gegen einen Verfügungsantrag zu wappnen.

Was sind die Schwerpunkte?
* Erforderlichkeit der Abmahnung
* Mögliche Verfügungsansprüche: Unterlassung, Auskunft, Sequestrierung
* Problem Rückruf rechtsverletzender Produkte
* Verfügungsgrund, Bedeutung des § 12 Abs. 2 UWG, Zentralproblem: Dringlichkeit
* Örtliche Zuständigkeit; Antragsfassung, Darlegungslast und Glaubhaftmachung
* Schutzschrift: Wirkung, Kosten
* Notwendigkeit der Beteiligung der Antragsgegnerin/des Antragsgegners nach der Rechtsprechung des BVerfG
* Rechtsmittel und Rechtsbehelfe: Beschwerde, Widerspruch, Berufung
* Abschlussschreiben: Wirkung, Inhalt, Wartefristen, Kosten
* Vollziehung, Heilung bei Fehlern
* Schadenersatz bei Aufhebung der Verfügung
* Unterlassungsvollstreckung, Bestrafungsverfahren

Wer referiert?
Lars Meinhardt, Richter am OLG, München
Dr. Andreas Schulz, Rechtsanwalt, München

Stuttgart
Freitag, 26. Juni 2020 * 9.00 Uhr bis 18.00 Uhr
(7,5 Vortragsstunden)

Holiday Inn Hotel * Fon 0711 / 988880
begrenztes Zimmerkontingent, abrufbar bis 29. Mai 2020 * EZ/ÜF 118,- EUR

390,- EUR Mitglieder Anwaltverein/FORUM Junge Anwaltschaft/GRUR/VPP/
epi/INGRES und Patentanwälte/-innen
430,- EUR Nichtmitglieder
zzgl. gesetzl. USt.

Pausenerfrischungen * Arbeitsessen * Arbeitsunterlagen * WertGarantie

In Kooperation mit GRUR, VPP, epi, INGRES und Patentanwaltskammer

Wir empfehlen dieses Seminar zur Pflichtfortbildung gemäß § 15 FAO.

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* Ihr persönlicher Preis wird nach dem Login berechnet.