DeutscheAnwaltAkademie

Gewerblicher Rechtsschutz

41. Fachanwaltslehrgang Gewerblicher Rechtsschutz - 5.
Baustein

 

20.01.2022 /

Nr. 01541-05 - Belegungsliste: noch Plätze frei

Preisgruppen:

Schutz von deutschen und europäischen Patenten; Voraussetzungen des Schutzes technischer Erfindungen; Besonderheiten des Verletzungsprozesses

Schutz von deutschen und europäischen Patenten:
Patentverletzung/Nichtigkeitsklage: Überblick; Verletzungstatbestand; Sachverhaltsaufklärung; Rechtsansprüche des Patentinhabers und Einwendungen des Verletzers; vorprozessuale Maßnahmen; Patentverletzungsklage im ordentlichen Gerichtsverfahren; Verfahrensgrundsätze; Stellung im Verfahrenssystem; Vollstreckung und Vollstreckungsschutz; der internationale Verletzungsprozess

Voraussetzungen für den Schutz technischer Erfindungen:
Patent- und Schutzfähigkeit nach EPÜ, PatG und GebrMG: Erfindungen und vom Patent- bzw. Gebrauchsmusterschutz ausgeschlossene Gegenstände, Stand der Technik, Priorität, Neuheit und erfinderische Leistung, gewerbliche Anwendbarkeit mit Besonderheiten in der Medizin/Biotechnologie; Sortenschutz (Deutschland und Europa); Grundzüge der Anmeldeverfahren vor dem DPMA und EPA

Besonderheiten des Verletzungsprozesses:
Verletzungshandlungen im Marken-, Urheber-, Geschmacksmuster-, Patent- und Gebrauchsmusterrecht; Verletzungsfolgen; Verwarnung und Berechtigungsanfrage; sachliche, örtliche und internationale Zuständigkeit; Anforderungen an die Klage sowie Möglichkeiten einer Verteidigung; schriftliches Vorverfahren, früher erster und Haupttermin, Beweisaufnahme, Urteil und Vergleich; Zwangsvollstreckung, nämlich Vollstreckung von Unterlassungstiteln, Auskunfts- und Rechnungslegungstiteln, Löschungstiteln und von Verurteilungen zur Vornahme vertretbarer Handlungen; Grenzbeschlagnahme nach nationalem und EU-Gemeinschaftsrecht

Wer referiert?
Dogan Arat, Rechtsanwalt, Engen
Alexander Haertel, Rechtsanwalt, Düsseldorf

Köln
Donnerstag, 20. Januar 2022, 9.00 Uhr bis Samstag, 22. Januar 2022, 18.45 Uhr
(24 Vortragsstunden)

Leonardo Royal - Am Stadtwald * Fon 0221 / 46760

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