DeutscheAnwaltAkademie

Gewerblicher Rechtsschutz § 15 FAO

Online-Seminar: Einstweilige Verfügung im Gewerblichen
Rechtsschutz

 

24.06.2022 /

Nr. 61512-22 - Belegungsliste: noch Plätze frei

Preisgruppen:

193,00 €* / 290,00 €* / 290,02 €* / 322,00 €*
zzgl. gesetzl. USt.

An wen richtet sich das Seminar?
Rechtsanwälte/-innen und - soweit forensisch aktiv - auch Patentanwälte/-innen sowie Rechts- und Personalabteilungen

Worum geht es?
Systematisch, problemorientiert und praxisnah werden die Möglichkeiten und Schwierigkeiten der einstweiligen Verfügung im gewerblichen Rechtsschutz erläutert und die örtlichen Besonderheiten der OLG-Rechtsprechung dargestellt. Die Teilnehmenden sollten nach Besuch des Seminars imstande sein, unlautere Werbung, Produktnachahmungen, rechtswidrig gekennzeichnete Waren oder auch die Verletzung einer Marke durch eine einstweilige Verfügung wirkungsvoll zu stoppen. In der umgekehrten Parteirolle geht es darum, sich mittels einer Schutzschrift bzw. mit anderen Mitteln gegen einen etwaigen Verfügungsantrag zu wappnen.

Was sind die Schwerpunkte?
* Erforderlichkeit der Abmahnung, Inhalte der Abmahnung
* Mögliche Verfügungsansprüche: Unterlassung, Auskunft, Sequestrierung
* Problem Rückruf rechtsverletzender Produkte
* Verfügungsgrund, Bedeutung des § 12 Abs. 1 UWG, Zentralproblem: Dringlichkeit
* Örtliche Zuständigkeit; Antragsfassung, Darlegungslast und Glaubhaftmachung
* Schutzschrift: Wirkung, Kosten
* Notwendigkeit der Beteiligung der Antragsgegnerin/des Antragsgegners nach der aktuellen Rechtsprechung des BVerfG zur prozessualen Waffengleichheit
* Rechtsmittel und Rechtsbehelfe: Beschwerde, Widerspruch, Berufung
* Abschlussschreiben: Wirkung, Inhalt, Wartefristen, Kosten
* Vollziehung, Heilung bei Fehlern
* Schadenersatz bei Aufhebung der Verfügung
* Unterlassungsvollstreckung, Bestrafungsverfahren

Wer referiert?
Lars Meinhardt, Richter am OLG, München
Dr. Andreas Schulz, Rechtsanwalt, München

Vortragszeiten: 9:00 Uhr bis 11:45 Uhr und 13:30 Uhr bis 16:15 Uhr

Freitag, 24. Juni 2022 * 9.00 Uhr bis 16.15 Uhr
(5 Vortragsstunden)

193,- EUR RAe/-innen bis 3 Jahre nach Zulassung/Assessoren/-innen bis 3 Jahre nach 2. Examen/Referendare/-innen
290,- EUR Mitglieder Anwaltverein/GRUR/VPP/
epi/INGRES/AIPPI und Patentanwälte/-innen
322,- EUR Nichtmitglieder
zzgl. gesetzl. USt.

In Kooperation mit GRUR, VPP, epi, INGRES und Patentanwaltskammer

Wir empfehlen dieses Seminar zur Pflichtfortbildung gemäß § 15 FAO.

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* Ihr persönlicher Preis wird nach dem Login berechnet.