Aktuelle Rechtsprechung des BGH zum Patentrecht

Wann findet das Seminar statt?

Online | Mittwoch, 19. April 2023 • 09:00 - 16:15 Uhr (5 Vortragsstunden)
Veranstaltungs-Nr. 61503-23

An wen richtet sich das Seminar?

Im Patentrecht tätige Rechtsanwälte/-innen und Patentanwälte/-innen, Rechts- und Personalabteilungen, Fachanwälte/-innen für Gewerblichen Rechtsschutz

Worum geht es?

Der Referent stellt neuere Entscheidungen des Bundesgerichtshofs in Patentsachen vor. Ein Schwerpunkt liegt auf der Frage, inwieweit die in der jeweiligen Entscheidung angewendeten Grundsätze verallgemeinerungsfähig sind. Hierzu werden die Besonderheiten des jeweils zugrunde liegenden Falls im Detail aufgezeigt. Mit dem Wissen aus dem Seminar können Sie die Entscheidungen in den Kontext der bisherigen Rechtsprechung einordnen und besser abschätzen, inwieweit sich daraus neue Optionen bei der Bearbeitung Ihrer laufenden und künftigen Mandate ergeben.

Was sind die Schwerpunkte?
  • Patentauslegung

  • Ausführbare Offenbarung, unzulässige Erweiterung, Patentfähigkeit

  • Berufungsverfahren in Nichtigkeitssachen

  • Aktuelle Fragen des Verletzungsprozesses

Wann findet der Vortrag statt?

09:00 bis 11:45 Uhr und 13:30 bis 16:15 Uhr

Wer referiert?

Foto: Dr. Klaus Bacher
Vorsitzender Richter am BGH, Karlsruhe

Was kostet die Teilnahme?

  • 193 € RAe/-innen bis 3 Jahre nach Zulassung/Assesoren/-innen bis 3 Jahre nach 2. Examen/Referendare/-innen
  • 290 € Mitglieder Anwaltverein
  • 290 € Mitglieder GRUR/VPP/epi/INGRES/AIPPI und Patentanwälte/-innen
  • 322 € Nichtmitglieder

zzgl. gesetzl. USt.

Arbeitsunterlagen als Download

In Kooperation mit GRUR, VPP, epi, INGRES und Patentanwaltskammer

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Persönliche Beratung
Jana Hartwig