Designschutz in Deutschland und in der Europäischen Union

Online | Mittwoch, 14. September 2022 • 09:00 - 16:15 Uhr (5 Vortragsstunden)
Veranstaltungs-Nr. 61551-22

Rechtsanwälte/-innen, Patentanwälte/-innen, Rechtsabteilungen in Unternehmen und Hochschulen, insbesondere Fachanwälte/-innen für Gewerblichen Rechtsschutz

Vorgestellt werden verschiedene Instrumentarien, mit denen Gestaltungen insbesondere vor Nachahmung geschützt werden können. Im Mittelpunkt stehen deutsche eingetragene Designs- und Gemeinschaftsgeschmacksmuster (eingetragene und nicht eingetragene). Zahlreiche Fälle aus der Rechtsprechung und Praxis veranschaulichen die jeweiligen Schutzvoraussetzungen und Verletzungsfragen. Vertieft werden die aktuellen Besonderheiten in der Rechtsprechung zum Schutz von Gebrauchsprodukten.

• Nachahmungsschutz im Überblick mit Abgrenzungen zwischen Urheberrecht, Designrecht, Wettbewerbsrecht und den technischen Schutzrechten

• Schutzfähigkeit/Schutzausschluss

• Schutzkriterien

• Schutzumfang

• Rechtsverletzungen

• Auswirkungen von Gestaltungsspielräumen

• Verhältnis zwischen Musterdichte und vorbekannten Formen bei Designs

• Gestaltungsübertragungen

• Technische Bedingtheiten

• Resümee/Strategien im System der geistigen Schutzrechte

Vortragszeiten: 9:00 Uhr bis 11:45 Uhr und 13:30 Uhr bis 16:15 Uhr

• 193 € RAe/-innen bis 3 Jahre nach Zulassung/AssesSoren/-innen bis 3 Jahre nach 2. Examen/Referendare/-innen
• 290 € Mitglieder Anwaltverein
• 290 € Mitglieder GRUR/VPP/epi/INGRES/AIPPI und Patentanwälte/-innen
• 322 € Nichtmitglieder

zzgl. gesetzl. USt.

Arbeitsunterlagen als Download

In Kooperation mit GRUR, VPP, epi, INGRES und Patentanwaltskammer