Die Fassung von Unterlassungsanträgen und die Bestimmung des Streitgegenstands im Gewerblichen Rechtsschutz

Wann findet das Seminar statt?

Online | Mittwoch, 09. November 2022 · 09:00 Uhr - 16:15 Uhr
Veranstaltungs-Nr. 61563-22

An wen richtet sich das Seminar?

Das Seminar richtet sich an Rechtsanwälte/-innen sowie Unternehmensjuristen/-innen, die im gewerblichen Rechtsschutz tätig sind bzw. sich auf eine Tätigkeit in diesem Rechtsgebiet vorbereiten wollen. Besonderheiten des Patentrechts werden nicht angesprochen.

 

 

 

Worum geht es?

Das Seminar befasst sich zum einen mit der Frage, wie Unterlassungsanträge so zu formulieren sind, dass Ansprüche richtig und vollständig erfasst werden. Die Teilnehmerinnen und Teilnehmer werden in die Lage versetzt, Kosten- oder sonstige Rechtsnachteile wegen unbestimmter, zu weit gehender oder aus sonstigen Gründen unrichtiger Antragstellung zu vermeiden. Zum anderen erörtert das Seminar die Frage, worauf sich im Bereich des gewerblichen Rechtsschutzes der Streitgegenstand erstreckt. Dabei wird insbesondere die jüngere Rechtsprechung des BGH, die mit den Entscheidungen "TÜV I" und "TÜV II" begonnen hat, im Einzelnen erörtert.

 

Was sind die Schwerpunkte?
  • Bestimmtheit und Umfang des Anspruchs

  • Sachgerechte Orientierung des Antrags am Umfang des Anspruchs

  • Konkrete Verletzungsform, typische Fehler bei der Antragstellung

  • Auswirkungen der Antragsfassung auf die Zwangsvollstreckung

  • Bestimmung des Streitgegenstands

  • Verletzung mehrerer Marken durch dieselbe Verletzungshandlung; bisherige Rechtspraxis, Folgen der TÜV-Entscheidungen des BGH

Wer referiert?

Foto: Dirk Büch
Richter am OLG, Köln

Was kostet die Teilnahme?

  • 193 € RAe/-innen bis 3 Jahre nach Zulassung/Assesoren/-innen bis 3 Jahre nach 2. Examen/Referendare/-innen
  • 290 € Mitglieder Anwaltverein
  • 290 € Mitglieder GRUR/VPP/epi/INGRES/AIPPI und Patentanwälte/-innen
  • 322 € Nichtmitglieder

zzgl. gesetzl. USt.

Arbeitsunterlagen als Download

In Kooperation mit GRUR, VPP, epi, INGRES und Patentanwaltskammer

Die Fassung von Unterlassungsanträgen und die Bestimmung des Streitgegenstands im Gewerblichen Rechtsschutz

Persönliche Beratung
Jana Hartwig