Haftung Handelnder und Berater bei Schutzrechtsverletzungen

Im Gewerblichen Rechtsschutz tätige Rechtsanwälte/-innen, Patentanwälte/-innen

Die großen gerichtlichen Auseinandersetzungen v. a. der Mobilfunk- und Telekommunikationsbranche in den vergangenen Jahren haben deutlich gemacht, dass Prozesse im gewerblichen Rechtsschutz, vor allem im Patentrecht, immer intensiver geführt werden. Neben der Geltendmachung mehrerer Schutzrechte ist ein beliebtes Mittel oft der Angriff gegen gleich mehrere Beklagte. Die Frage, wer alles bei Schutzrechtsverletzungen haftet, ist für die Klägerseite interessant, um ggf. den Druck zu erhöhen und für die Beklagtenseite dementsprechend belastend. Das Seminar soll die Verantwortlichkeit bei Schutzrechtsverletzungen für jedes Stadium eines Verfahrens näher beleuchten und Ihnen damit eine Arbeitsgrundlage für die tägliche Praxis schaffen. Ein Aspekt aufgrund der jüngsten Rechtsprechung ist zudem die potentielle Haftung der Berater/-innen.

• Was sind die Ansprüche im Immaterialgüterrecht?
• Wer kann Täter/-in, Mittäter/-in, Beteiligte/-r sein (handelnde Gesellschaft, Konzerngesellschaften, Geschäftsführung, leitende Angestellte, Dritte)?
• Ab wann ist ein Urteil zu beachten (erste Instanz, zweite Instanz, Besonderheiten im Verfügungsverfahren)?
• Wer kann gegen ein Urteil verstoßen (die/der Verurteilte, Dritte)?
• Was ist ein Verstoß (aktives Handeln, Unterlassen, Vorbereitung auf Unterlassen, Verlagerung der Tätigkeit)?

Zoom, Online

zzgl. gesetzl. USt.

Arbeitsunterlagen als Download

In Kooperation mit GRUR, VPP, epi, INGRES und Patentanwaltskammer