Internationale Sachverhalte im deutschen Patentverletzungsprozess

Online | Mittwoch, 29. November 2023 • 14:00 - 16:45 Uhr (2,5 Vortragsstunden)
Veranstaltungs-Nr. 61568-23

Die Veranstaltungen richtet sich an Syndikusrechtsanwälte/-innen, Rechts- und Patentanwälte/-innen sowie Mitarbeiter/-innen von Unternehmen, die mit der Durchsetzung von Patenten insbesondere in grenzüberschreitenden Fällen befasst sind.

Der Großteil aller vor deutschen Gerichten geführten Patentverletzungsverfahren hat internationale Bezüge. Die vermeintliche Patentbenutzung mag beispielsweise ganz oder teilweise im Ausland stattgefunden haben, oder die Parteien sitzen im Ausland sodass dort zugestellt und ggf. vollstreckt werden muss. Ausländische Parallelverfahren können das inländische Verfahren beeinflussen. Das Seminar versetzt die Teilnehmenden in die Lage, die Chancen und Risiken der internationalen Dimension eines Falles in den Blick nehmen und den Prozess optimal führen zu können.

• Zustellung im Ausland

• Patentbenutzung im Ausland

• Risiken durch ausländische Parallelverfahren (Torpedo-Klagen, Anti-Suit Injunctions, Discovery-Verfahren)

• Vollstreckung im Ausland und in Bezug auf ausländische Verletzungshandlungen

• 97 € RAe/-innen bis 3 Jahre nach Zulassung/Assesoren/-innen bis 3 Jahre nach 2. Examen/Referendare/-innen
• 145 € Mitglieder Anwaltverein
• 145 € Mitglieder GRUR/VPP/epi/INGRES/AIPPI und Patentanwälte/-innen
• 161 € Nichtmitglieder

zzgl. gesetzl. USt.

Arbeitsunterlagen als Download

In Kooperation mit GRUR, VPP, epi, INGRES und Patentanwaltskammer