Einstweilige Verfügung im Gewerblichen Rechtsschutz

Wann findet das Seminar statt?

Online | Freitag, 05. Mai 2023 • 09:00 - 16:15 Uhr (5 Vortragsstunden)
Veranstaltungs-Nr. 61508-23

An wen richtet sich das Seminar?

Rechtsanwälte/-innen und - soweit forensisch aktiv - auch Patentanwälte/-innen sowie Rechts- und Personalabteilungen

Worum geht es?

Systematisch, problemorientiert und praxisnah werden die Möglichkeiten und Schwierigkeiten der einstweiligen Verfügung im Gewerblichen Rechtsschutz erläutert und die örtlichen Besonderheiten der OLG-Rechtsprechung dargestellt. Die Teilnehmenden sollten nach Besuch des Seminars imstande sein, unlautere Werbung, Produktnachahmungen, rechtswidrig gekennzeichnete Waren oder auch die Verletzung einer Marke durch eine einstweilige Verfügung wirkungsvoll zu stoppen. In der umgekehrten Parteirolle geht es darum, sich mittels einer Schutzschrift bzw. mit anderen Mitteln gegen einen etwaigen Verfügungsantrag zu wappnen.

Was sind die Schwerpunkte?
  • Erforderlichkeit der Abmahnung, Inhalte der Abmahnung

  • Mögliche Verfügungsansprüche: Unterlassung, Auskunft, Sequestrierung

  • Problem Rückruf rechtsverletzender Produkte

  • Verfügungsgrund, Bedeutung des § 12 Abs. 1 UWG, Zentralproblem: Dringlichkeit

  • Örtliche Zuständigkeit, Antragsfassung, Darlegungslast und Glaubhaftmachung

  • Schutzschrift: Wirkung, Kosten

  • Notwendigkeit der Beteiligung der Antragsgegnerin/des Antragsgegners nach der aktuellen Rechtsprechung des BVerfG zur prozessualen Waffengleichheit

  • Rechtsmittel und Rechtsbehelfe: Beschwerde, Widerspruch, Berufung

  • Abschlussschreiben: Wirkung, Inhalt, Wartefristen, Kosten

  • Vollziehung, Heilung bei Fehlern

  • Schadenersatz bei Aufhebung der Verfügung

  • Unterlassungsvollstreckung, Bestrafungsverfahren

Wann findet der Vortrag statt?

09:00 bis 11:45 Uhr und 13:30 bis 16:15 Uhr

Wer referiert?

Foto: Lars Meinhardt
Vorsitzender Richter am OLG , München
Foto: Dr. Andreas Schulz
Rechtsanwalt, München

Was kostet die Teilnahme?

  • 193 € RAe/-innen bis 3 Jahre nach Zulassung/Assesoren/-innen bis 3 Jahre nach 2. Examen/Referendare/-innen
  • 290 € Mitglieder Anwaltverein
  • 290 € Mitglieder GRUR/VPP/epi/INGRES/AIPPI und Patentanwälte/-innen
  • 322 € Nichtmitglieder

zzgl. gesetzl. USt.

Arbeitsunterlagen als Download

In Kooperation mit GRUR, VPP, epi, INGRES und Patentanwaltskammer

Einstweilige Verfügung im Gewerblichen Rechtsschutz

Persönliche Beratung
Jana Hartwig