Seminarpaket Arbeitsrecht: 3 x 5 Stunden

Das Seminar richtet sich insbesondere an Rechtsanwälte/-innen, die arbeitsrechtlich und sozialversicherungsrechtlich tätig sind sowie an Mitarbeitende in Rechts- und Personalabteilungen, insbesondere an Fachanwälte/-innen für Arbeitsrecht.

Für die Frage der Versicherungspflicht in der Sozialversicherung ist die Abgrenzung zwischen Beschäftigung und selbstständiger Tätigkeit von grundlegender Bedeutung. Im Rahmen des Seminars sollen die zentralen Fragen der Abgrenzung unter Heranziehung der aktuellen Rechtsprechung des BSG behandelt werden. In Ergänzung zu der Abgrenzung wird auf das Statusfeststellungsverfahren nach § 7a SGB IV eingegangen.

Bezogen auf die Abgrenzung von Beschäftigung und selbstständiger Tätigkeit wird zunächst neben darzustellenden Grundlagen auf die abstrakt-inhaltliche Abgrenzung zwischen Beschäftigung und selbstständiger Tätigkeit sowie die Maßgaben für die Statusbeurteilung eingegangen. Sodann wird die aktuelle Rechtsprechung des BSG zur Statusbeurteilung verschiedener Tätigkeiten näher behandelt. Hinsichtlich des Statusfeststellungsverfahrens nach § 7a SGB IV werden wesentlich die zum 1. April 2023 eingeführten Neuerungen und damit verbundenen Fragen vorgestellt.

Das Seminar richtet sich an Rechtsanwälte/-innen, Mitglieder der Geschäftsführung, Mitarbeitende in Rechtsabteilungen, Verbandsvertreter/-innen und Personalleiter/-innen, die arbeitsrechtlich tätig sind und vor den Arbeitsgerichten auftreten.

Diskutiert werden typische Konstellationen in arbeitsgerichtlichen Verfahren, in denen prozesstaktisches Verhalten entscheidend für den Erfolg ist. Der Referent wird anhand von Fallbeispielen typische arbeitsrechtliche Verfahrenskomplexe aus Sicht aller Verfahrensbeteiligten unter Diskussion verschiedener Lösungsansätze behandeln.

• Kündigungsschutzverfahren: Darlegungs- und Beweislast, Bedeutung und Möglichkeiten der Güteverhandlung, Verhalten im Kammertermin, Beweisaufnahme

• Beschäftigungsansprüche, Zwangsvollstreckung, Einstellung der Zwangsvollstreckung

• Entgeltansprüche: Bezifferung, Sonderprobleme, Provisionen und Zielvereinbarungen

• Nachvertragliche Wettbewerbsverbote

• Prozesstaktik bei Betriebsübergängen

• Prozesstaktik in Diskriminierungsfällen (Täter/-innen-Opfer-Unternehmen)

• Arbeitsgerichtliche Beschlussverfahren

• Prozesstaktische Möglichkeiten beim Vergleich

• Arbeitsgerichtliches Verfahren und Sozialversicherungsrecht, insbesondere Sperrzeiten

Das Seminar richtet sich an im Arbeitsrecht tätige Rechtsanwälte/-innen, insbesondere an Fachanwälte/-innen für Arbeitsrecht.

Dieses Seminar behandelt die wichtigsten, aktuellen Entscheidungen und Themen der BAG- und EuGH-Rechtsprechung sowie deren praktische Auswirkungen für die arbeitsrechtliche Beratungspraxis.

Die Schwerpunkte richten sich vorrangig nach den Gegenständen der jeweiligen Rechtsprechung der vorgenannten Gerichte, die aktuell und „tagfrisch“ aufgearbeitet und im Skript zur Veranstaltung dokumentiert wird. Das beinhaltet voraussichtlich insbesondere folgende Themenbereiche:

• Entgelt

• Urlaubsrecht

• Anti-Diskriminierungsrecht

• Arbeitszeitrecht

• Arbeitnehmerüberlassungsrecht

• Ausgewählte Fragen des Tarifrechts (z. B. Ausschlussfrist, Nachtzuschläge, Verweisungsklausel)

• Betriebsübergang

• Hinweisgeberschutzgesetz

• Verfahrensrecht

Die Aktualisierung nach Maßgabe der ergehenden Rechtsprechung bleibt vorbehalten.